Kommunalpolitik in Eppelheim mit
Mitgliedern der CDU Fraktion war das Thema der
Monatsversammlung des CDU Stadtverbandes. Ausgehend von
einem begeisternden Bericht des CDU Fraktionsvorsitzenden
Trudbert Orth zum derzeitigen Stand der Stadt Eppelheim,
können die Bürger mit der sehr positiven Entwicklung mehr
als zufrieden sein. Durch eine sparsame, nach
betriebswirtschaftlichen Regeln geführte Verwaltung ist der
Haushalt der Stadt schuldenfrei. Die maroden Wasser- und
Abwasserleitungen sind durch neue ersetzt worden. Viele
Straßen wurden neu gestaltet und/oder haben einen neuen
Belag erhalten. Alte Häuser wurden durch neue ersetzt. Das
Stadtbild hat sich enorm verbessert. (Siehe hierzu auch die
Bildausstellung im Rathaus).
Die derzeit aktuellen Themen und Aktivitäten sind
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Sanierung aller Schulen durch ÖPP
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Verbesserung der Hallensituation
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Sozialer Wohnungsbau
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Lärmschutzwand an der Autobahn die hier
näher diskutiert wurden.
In den vergangen Jahren haben die Schulen der Stadt ca. 1,5
– 1,6 Millionen Euro Unterhalt pro Jahr gekostet. Wie
bekannt, werden zur Zeit die Schulen mit Hilfe des ÖPP
Programms grundlegend saniert. Veraltete Technik wird durch
Neue ersetzt, Heizungssysteme erneuert, Energie
Managementsysteme installiert, Fenster ausgetauscht,
Wärmedämmung im Dach und Fassadenbereich angebracht usw..
Eine Sanierung die die Gebäude in einen nahezu neuwertigen
Zustand versetzt. Bei genauerer Betrachtung wird sehr
schnell deutlich, dass eine derartige Sanierung ohne ÖPP
nicht finanzierbar gewesen wäre. Die Schulen bleiben im
Besitz der Stadt, ÖPP übernimmt die Sanierung und die
Betreuung. Eppelheim bezahlt dafür insgesamt 2,4 Millionen
Euro Pro Jahr für einen Zeitraum von 25 Jahren. Nur durch
die Stimmen des verantwortungsbewussten CDU Gemeinderates
wurde diese sinnvolle Schulsanierung möglich.
Noch nicht geklärt ist die Situation der Ernst Knoll- und
der Rhein Neckar Halle. Zusammen mit den Vereinen hat die
CDU mehrere Vorschläge erarbeitet. Die Schulen brauchen in
Zukunft mehr Hallenkapazität. Ziel sollte daher sein,
Renovierung und/oder Neubau so zu gestallten, dass im
Ergebnis mehr Hallenkapazität zur Verfügung steht. Bei der
Entscheidung, die möglichst bald getroffen werden sollte,
wünscht sich die CDU Fraktion eine konstruktive Diskussion
und Entscheidung auch der anderen Parteien.
Viel Diskussion gibt es derzeit zum Thema sozialer
Wohnungsbau in Eppelheim. Immer mehr Familien geraten in
Notlage. Auch die jetzige Wirtschaftslage, ausgehend von der
Bankenkrise, ist nicht förderlich. Wohnungen müssen
geschaffen werden. Aber wo? Viele sagen ja, aber nicht vor
meiner Tür. Eine Konzentration ist zu vermeiden. Es sollten
kleinere Einheiten von Wohnungen über das Stadtgebiet
verteilt werden. Um den akuten Notstand zu beseitigen sind
Wohncontainer unvermeidlich. Damit das allerdings nur eine
kurzfristige Übergangslösung wird, sind Entscheidungen für
Umbau- und Neubaumaßnahmen dringend erforderlich. Auch hier
sind konstruktive Problehmlösungen und Entscheidungen
gefragt.
Bei der Lärmschutzwand sind wie bekannt die Würfel gefallen.
Durch hartnäckige Verhandlungen von Bürgermeister Mörlein
und der Unterstützung der CDU ist es gelungen durch
Zuschüsse von Bund und Land die Kosten für Eppelheim gering
zu halten.
Nach reger Diskussion und einigen interessanten Denkanstößen
wurde die Monatsversammlung vom Vorsitzenden der CDU
Eppelheim, Rolf Bertsch geschlossen mit der Ankündigung auch
im ersten Halbjahr 2009 noch mal die Kommunalpolitik zum
Thema zu machen.
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