CDU Stadtverband Eppelheim - Archiv der Jahre 2007 - 2017
 


 

 

 

 

 

 

 

 



Archiv


 

Bürgernahe Kommunalpolitik in Eppelheim



Kommunalpolitik in Eppelheim mit Mitgliedern der CDU Fraktion war das Thema der Monatsversammlung des CDU Stadtverbandes. Ausgehend von einem begeisternden Bericht des CDU Fraktionsvorsitzenden Trudbert Orth zum derzeitigen Stand der Stadt Eppelheim, können die Bürger mit der sehr positiven Entwicklung mehr als zufrieden sein. Durch eine sparsame, nach betriebswirtschaftlichen Regeln geführte Verwaltung ist der Haushalt der Stadt schuldenfrei. Die maroden Wasser- und Abwasserleitungen sind durch neue ersetzt worden. Viele Straßen wurden neu gestaltet und/oder haben einen neuen Belag erhalten. Alte Häuser wurden durch neue ersetzt. Das Stadtbild hat sich enorm verbessert. (Siehe hierzu auch die Bildausstellung im Rathaus).
Die derzeit aktuellen Themen und Aktivitäten sind

  • Sanierung aller Schulen durch ÖPP
  • Verbesserung der Hallensituation
  • Sozialer Wohnungsbau
  • Lärmschutzwand an der Autobahn die hier näher diskutiert wurden.

In den vergangen Jahren haben die Schulen der Stadt ca. 1,5 – 1,6 Millionen Euro Unterhalt pro Jahr gekostet. Wie bekannt, werden zur Zeit die Schulen mit Hilfe des ÖPP Programms grundlegend saniert. Veraltete Technik wird durch Neue ersetzt, Heizungssysteme erneuert, Energie Managementsysteme installiert, Fenster ausgetauscht, Wärmedämmung im Dach und Fassadenbereich angebracht usw.. Eine Sanierung die die Gebäude in einen nahezu neuwertigen Zustand versetzt. Bei genauerer Betrachtung wird sehr schnell deutlich, dass eine derartige Sanierung ohne ÖPP nicht finanzierbar gewesen wäre. Die Schulen bleiben im Besitz der Stadt, ÖPP übernimmt die Sanierung und die Betreuung. Eppelheim bezahlt dafür insgesamt 2,4 Millionen Euro Pro Jahr für einen Zeitraum von 25 Jahren. Nur durch die Stimmen des verantwortungsbewussten CDU Gemeinderates wurde diese sinnvolle Schulsanierung möglich.

Noch nicht geklärt ist die Situation der Ernst Knoll- und der Rhein Neckar Halle. Zusammen mit den Vereinen hat die CDU mehrere Vorschläge erarbeitet. Die Schulen brauchen in Zukunft mehr Hallenkapazität. Ziel sollte daher sein, Renovierung und/oder Neubau so zu gestallten, dass im Ergebnis mehr Hallenkapazität zur Verfügung steht. Bei der Entscheidung, die möglichst bald getroffen werden sollte, wünscht sich die CDU Fraktion eine konstruktive Diskussion und Entscheidung auch der anderen Parteien.

Viel Diskussion gibt es derzeit zum Thema sozialer Wohnungsbau in Eppelheim. Immer mehr Familien geraten in Notlage. Auch die jetzige Wirtschaftslage, ausgehend von der Bankenkrise, ist nicht förderlich. Wohnungen müssen geschaffen werden. Aber wo? Viele sagen ja, aber nicht vor meiner Tür. Eine Konzentration ist zu vermeiden. Es sollten kleinere Einheiten von Wohnungen über das Stadtgebiet verteilt werden. Um den akuten Notstand zu beseitigen sind Wohncontainer unvermeidlich. Damit das allerdings nur eine kurzfristige Übergangslösung wird, sind Entscheidungen für Umbau- und Neubaumaßnahmen dringend erforderlich. Auch hier sind konstruktive Problehmlösungen und Entscheidungen gefragt.

Bei der Lärmschutzwand sind wie bekannt die Würfel gefallen. Durch hartnäckige Verhandlungen von Bürgermeister Mörlein und der Unterstützung der CDU ist es gelungen durch Zuschüsse von Bund und Land die Kosten für Eppelheim gering zu halten.

Nach reger Diskussion und einigen interessanten Denkanstößen wurde die Monatsversammlung vom Vorsitzenden der CDU Eppelheim, Rolf Bertsch geschlossen mit der Ankündigung auch im ersten Halbjahr 2009 noch mal die Kommunalpolitik zum Thema zu machen.