Bereits einen Tag nach der diesjährigen Kommunalwahl hat Herr Gund seinen Austritt aus der Gemeinderatsfraktion der CDU und auch aus der Partei erklärt. In der letzten Woche folgte auch Stadtrat Michael Becker.
Beide Stadträte behalten ihr Mandat als "freie" Gemeinderäte und schließen sich der Fraktionsgemeinschaft aus EBV und FDP an. Gerade diese müssen sich in diesem Zusammenhang fragen lassen, ob der eigene politische Vorteil wichtiger ist, als ein menschlich korrektes Verhalten. Über Jahre hinweg hat die CDU-Fraktion die Fraktion EBV/FDP unterstützt, u.a. durch die freiwillige Überlassung von Ausschusssitzen. Hierdurch sollte eine harmonische Zusammenarbeit gefördert werden. Jetzt wird diese Großzügigkeit der Vergangenheit vergessen. Im Gegenteil, man fühlt sich gestärkt und beansprucht Übergebühr Ausschusssitze. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit erscheint der CDU nach einer derartigen menschlichen Enttäuschung derzeit schwer vorstellbar.

Die Gründe für die Austritte sind sehr unterschiedlicher Natur:

Herr Gund hat Partei und Fraktion einzig und allein wegen der vom ehemaligen Vorsitzenden der CDU Eppelheim geübten Kritik an seiner Person bzw. seinem fehlenden Engagement im Wahlkampf verlassen. Offensichtlich konnte er diese nicht aushalten und sah den Austritt als einzig für ihn gangbaren Weg.

Herr Becker fühlte sich an den Rand der Fraktion gedrängt, weil diese ihn angeblich nicht in gewünschtem Maße bei der Besetzung der Ausschüsse berücksichtigte. Die Fraktion sprach sich eindeutig für eine andere Besetzung aus. Bisher hat Herr Becker weder im Wahlkampf, noch sonst für die Fraktion bzw. Partei weitere Aufgaben übernommen oder sich persönlich eingebracht, diese hat er anderen Fraktions- und Parteimitgliedern überlassen. Ohne nachvollziehbare Gründe beanspruchte Herr Becker einen wichtigen Ausschussitz und gleichzeitig noch das Amt des 1. stellvertretenden Bürgermeisters. Sein plötzliches Interesse an mehr Verantwortung und prestigeträchtigen Aufgaben lässt sich wohl damit erklären, dass Herr Becker im Januar 2010 ein „höheres Amt“ in der Gemeinde anstrebt.

Wir möchten uns für dieses untragbare Verhalten in aller Förmlichkeit bei den Bürgerinnen und Bürger der Stadt Eppelheim entschuldigen. Diese äußerst unangebrachten Schritte waren im Vorfeld leider nicht zu erkennen.

Das Ergebnis der Kommunalwahl vom 7. Juni spiegelt den politischen Willen der Bürgerinnen und Bürger in Eppelheim wieder. Danach wurden acht Kandidatinnen und Kandidaten der CDU-Liste in den Gemeinderat gewählt. Auch wenn das Kommunalwahlrecht Züge einer Persönlichkeitswahl aufweist, so kandidieren die Personen doch auf Parteilisten. Die Wählerinnen und Wähler geben ihre Stimme eben auch abhängig von der Liste, auf der sich eine Person zur Wahl stellt ab. Die Wählerinnen und Wähler erwarten daher auch, dass die von ihnen gewählten Personen zu der entsprechenden Partei bzw. Gemeinderatsfraktion stehen.

Herr Gund und Herr Becker haben sich im Februar diesen Jahres für die CDU auf deren Gemeinderatsliste zur Wahl gestellt. Sie haben die Strukturen, die Organisation der Partei im Wahlkampf und auch den Zuspruch der CDU in der Eppelheimer Bevölkerung ausgenutzt und missbraucht.

Nunmehr aus diesseits nicht nachvollziehbaren Gründen dieser Partei und auch der Fraktion den Rücken zu kehren, enttäuscht die gewählten Gemeinderäte, die sich nun in einer Mannschaft aus sechs Mitgliedern anstatt der eigentlich auf der CDU-Liste gewählten acht Personen wieder finden. Nicht zuletzt fühlen sich auch die Wähler, die Herrn Gund und Herrn Becker gerade auf der CDU-Liste gewählt haben, getäuscht. Wir betonen ausdrücklich, dass den Austritten keinerlei inhaltliche Auseinandersetzung zugrunde liegt, sondern einzig und allein Einzelinteressen der betroffenen Personen.

Unsere kommunalen Aufgaben erfordern Lösungen, bei denen Standfestigkeit, Diskussionsfähigkeit, Ehrlichkeit und Kompromissbereitschaft gefragt sind. Die Stadträte der demokratischen Parteien bringen sich hierbei mit großem Einsatz zum Wohle unserer Stadt ein. Auch die sechs ehrlichen und gewissenhaften CDU-Stadträtinnen und Stadträte werden hierzu ihr möglichstes beitragen.