CDU Stadtverband Eppelheim - Archiv der Jahre 2007 - 2017
 


 

 

 

 

 

 

 



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TTIP: Freihandelsabkommen mit den USA – Großes Interesse und rege Diskussion bei Vortragsveranstaltung mit dem Europaabgeordneten Daniel Caspary

„Wir freuen uns sehr, dass wir heute Abend unseren Europaabgeordneten Daniel Caspary als Referenten zu einem so aktuellen und kontrovers diskutierten Thema wie dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA gewinnen konnten“, erklärte der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Plankstadt Dr. Arno Neidig in seiner Begrüßung. Der Einladung des CDU-Kreisverbandes Rhein-Neckar und des CDU-Ortsverbandes Plankstadt waren zahlreiche Interessierte gefolgt und auch die Bewerber um die Landtagskandidatur im Wahlkreis Schwetzingen Dr. Eva Gredel und Thomas Birkenmaier beteiligten sich an der regen Diskussion. Aus dem CDU Stadtverband Eppelheim nahmen der Vorsitzende Volker Wiegand und der Schatzmeister Ralf Müller an der Veranstaltung teil.

Zunächst blickte der Referent gemeinsam mit seinen Zuhörern wirtschaftlich in die Vergangenheit Europas. Hierbei wurde deutlich, wie wichtig es für Deutschland und Europa ist, weltweit bedeutende Partner zu haben.
Das Freihandelsabkommen hat zum Ziel, alle Handelsbarrieren zwischen Europa und den USA abzubauen. Beispielsweise sollen Kosten für Verbraucher eingespart werden, da Zölle und bürokratische Hürden gesenkt werden.
„Es ist nicht so, dass wir mit keinem anderen Land bereits Freihandelsabkommen haben. Wir erfinden mit Amerika gar nichts neu“ berichtete Daniel Caspary.
An diesem Abend entkräftete der Fachmann den größten Teil der Bedenken der TTIP- Gegner.
Beispielsweise wird oft befürchtet, Konzerne hätten den alleinigen Vorteil bei diesem Abkommen und die zahlreichen mittelständischen Unternehmer in Deutschland, würden nicht berücksichtigt. Doch gerade auf dem US- Markt erfreuen sich deutsche Produkte wie Brot, Schokolade und Bier höchster Beliebtheit. Der Vertrieb in die USA wäre somit für Mittelständer sogar erleichtert.
Denn unnötige Barrieren und Zölle an den Grenzen werden gesenkt, wodurch es zu mehr Handel mit den Amerikanern kommt.
Wir Deutsche als Kunden profitieren auf gleiche Weise. Dann kostet das heißbegehrte neue Smartphone und die nur in den USA erhältliche Markenkleidung durch geringe Zölle sehr viel weniger.
Nun hört man im Zusammenhang mit TTIP sofort den Begriff „Chlorhühnchen“. In den USA werden Hühnchen zunächst in Chlorwasser getaucht, um Bakterien abzutöten. Danach wird es in klarem Wasser gewaschen und verpackt.
Um den Verbraucherschutz in Deutschland zu gewährleisten, müssen selbstverständlich Standards angepasst werden. Caspary merkt allerdings an, dass die Standards in den USA zwar anders, jedoch nicht immer schlechter seien. „Wir können ebenfalls von den Amerikanern lernen.“ Bereits heute gibt es amerikanische Produkte in unseren Supermärkten, die wir oft und gerne kaufen.
Deshalb sollen Verbraucher doch „bitte nach dem Freihandelsabkommen, genau wie heute auch schon, selbst entscheiden, was sie kaufen“ und was sie im Supermarkt stehen lassen. Kauft niemand Chlorhühnchen, so lohnt sich der Verkauf nicht und wird auf dem deutschen Markt nicht mehr vertrieben. Selbstverständlich müssen eine solche Chlorbehandlung und beispielsweise auch Genmanipulation auf der Verpackung des Produktes klar erkenntlich sein, was in den Standards vereinbart werden muss.
Die Einhaltung vereinbarter Standards wird durch Schiedsgerichte sichergestellt.
In solchen Verfahren geht es hauptsächlich darum, Konflikte zu schlichten und gegebenenfalls Schadensersatz zu verordnen.
Auch weiterhin können von Regierungen Gesetze verabschiedet werden, beispielsweise Standards zum Schutz der Umwelt, Gesundheit und Sicherheit.
Allerdings sind Sorgen, ein Konzern könnte sich in Verhandlungen um nicht standardgemäße Produkte gegen den Staat durchsetzen, völlig unbegründet.
In der anschließenden Diskussion herrschte reges Interesse und Caspary beantwortete ruhig alle Fragen der anwesenden Bürger.
Zum Beispiel stellte sich die Frage, warum Russland von den Verhandlungen isoliert sei, denn eine Einbeziehung könne zu politischen Beruhigungen führen.
Doch Caspary machte deutlich, dass es weltweit klare und einheitliche Regelungen geben müsse. Es habe auch immer wieder Versuche gegeben, aber keine Lösung, um eine Findung solcher Regelungen zu erleichtern. Alle Versuche scheiterten ständig an verschiedenen Ländern, eine weltweite Lösung soll allerdings für die Zukunft möglich sein. Auch ein Großteil der deutschen Standards sollen global übernommen werden.
In den Reihen der Bürger wurde bemängelt, dass die Kommunikation und Transparenz der Verhandlungen sehr gering ist. Informationsschreiben und Protokolle seien größtenteils auf Englisch verfasst.
Daraufhin konnte Caspary nur beteuern, dass es auf der Webseite der EU Informationen auf allen Sprachen gibt, die man sich gern durchlesen darf. Allerdings würde die Übersetzung der Protokolle mit all’ den speziellen Fachbegriffen leider tatsächlich einige Wochen dauern.
„Wir wollen Globalisierung gestalten“, verdeutlichte Caspary. Und für Deutschland als Exportnation ist das Freihandelsabkommen lebensnotwendig.


v.l.n.r.: Ralf Müller, Daniel Caspary MdEP, Volker Wiegand