„Wir freuen uns sehr, dass wir heute Abend unseren
Europaabgeordneten Daniel Caspary als Referenten zu einem so
aktuellen und kontrovers diskutierten Thema wie dem
geplanten Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA
gewinnen konnten“, erklärte der Vorsitzende des
CDU-Ortsverbandes Plankstadt Dr. Arno Neidig in seiner
Begrüßung. Der Einladung des CDU-Kreisverbandes Rhein-Neckar
und des CDU-Ortsverbandes Plankstadt waren zahlreiche
Interessierte gefolgt und auch die Bewerber um die
Landtagskandidatur im Wahlkreis Schwetzingen Dr. Eva Gredel
und Thomas Birkenmaier beteiligten sich an der regen
Diskussion. Aus dem CDU Stadtverband Eppelheim nahmen der
Vorsitzende Volker Wiegand und der Schatzmeister Ralf Müller
an der Veranstaltung teil.
Zunächst blickte der Referent gemeinsam mit seinen Zuhörern
wirtschaftlich in die Vergangenheit Europas. Hierbei wurde
deutlich, wie wichtig es für Deutschland und Europa ist,
weltweit bedeutende Partner zu haben.
Das Freihandelsabkommen hat zum Ziel, alle Handelsbarrieren
zwischen Europa und den USA abzubauen. Beispielsweise sollen
Kosten für Verbraucher eingespart werden, da Zölle und
bürokratische Hürden gesenkt werden.
„Es ist nicht so, dass wir mit keinem anderen Land bereits
Freihandelsabkommen haben. Wir erfinden mit Amerika gar
nichts neu“ berichtete Daniel Caspary.
An diesem Abend entkräftete der Fachmann den größten Teil
der Bedenken der TTIP- Gegner.
Beispielsweise wird oft befürchtet, Konzerne hätten den
alleinigen Vorteil bei diesem Abkommen und die zahlreichen
mittelständischen Unternehmer in Deutschland, würden nicht
berücksichtigt. Doch gerade auf dem US- Markt erfreuen sich
deutsche Produkte wie Brot, Schokolade und Bier höchster
Beliebtheit. Der Vertrieb in die USA wäre somit für
Mittelständer sogar erleichtert.
Denn unnötige Barrieren und Zölle an den Grenzen werden
gesenkt, wodurch es zu mehr Handel mit den Amerikanern
kommt.
Wir Deutsche als Kunden profitieren auf gleiche Weise. Dann
kostet das heißbegehrte neue Smartphone und die nur in den
USA erhältliche Markenkleidung durch geringe Zölle sehr viel
weniger.
Nun hört man im Zusammenhang mit TTIP sofort den Begriff
„Chlorhühnchen“. In den USA werden Hühnchen zunächst in
Chlorwasser getaucht, um Bakterien abzutöten. Danach wird es
in klarem Wasser gewaschen und verpackt.
Um den Verbraucherschutz in Deutschland zu gewährleisten,
müssen selbstverständlich Standards angepasst werden.
Caspary merkt allerdings an, dass die Standards in den USA
zwar anders, jedoch nicht immer schlechter seien. „Wir
können ebenfalls von den Amerikanern lernen.“ Bereits heute
gibt es amerikanische Produkte in unseren Supermärkten, die
wir oft und gerne kaufen.
Deshalb sollen Verbraucher doch „bitte nach dem
Freihandelsabkommen, genau wie heute auch schon, selbst
entscheiden, was sie kaufen“ und was sie im Supermarkt
stehen lassen. Kauft niemand Chlorhühnchen, so lohnt sich
der Verkauf nicht und wird auf dem deutschen Markt nicht
mehr vertrieben. Selbstverständlich müssen eine solche
Chlorbehandlung und beispielsweise auch Genmanipulation auf
der Verpackung des Produktes klar erkenntlich sein, was in
den Standards vereinbart werden muss.
Die Einhaltung vereinbarter Standards wird durch
Schiedsgerichte sichergestellt.
In solchen Verfahren geht es hauptsächlich darum, Konflikte
zu schlichten und gegebenenfalls Schadensersatz zu
verordnen.
Auch weiterhin können von Regierungen Gesetze verabschiedet
werden, beispielsweise Standards zum Schutz der Umwelt,
Gesundheit und Sicherheit.
Allerdings sind Sorgen, ein Konzern könnte sich in
Verhandlungen um nicht standardgemäße Produkte gegen den
Staat durchsetzen, völlig unbegründet.
In der anschließenden Diskussion herrschte reges Interesse
und Caspary beantwortete ruhig alle Fragen der anwesenden
Bürger.
Zum Beispiel stellte sich die Frage, warum Russland von den
Verhandlungen isoliert sei, denn eine Einbeziehung könne zu
politischen Beruhigungen führen.
Doch Caspary machte deutlich, dass es weltweit klare und
einheitliche Regelungen geben müsse. Es habe auch immer
wieder Versuche gegeben, aber keine Lösung, um eine Findung
solcher Regelungen zu erleichtern. Alle Versuche scheiterten
ständig an verschiedenen Ländern, eine weltweite Lösung soll
allerdings für die Zukunft möglich sein. Auch ein Großteil
der deutschen Standards sollen global übernommen werden.
In den Reihen der Bürger wurde bemängelt, dass die
Kommunikation und Transparenz der Verhandlungen sehr gering
ist. Informationsschreiben und Protokolle seien größtenteils
auf Englisch verfasst.
Daraufhin konnte Caspary nur beteuern, dass es auf der
Webseite der EU Informationen auf allen Sprachen gibt, die
man sich gern durchlesen darf. Allerdings würde die
Übersetzung der Protokolle mit all’ den speziellen
Fachbegriffen leider tatsächlich einige Wochen dauern.
„Wir wollen Globalisierung gestalten“, verdeutlichte Caspary.
Und für Deutschland als Exportnation ist das
Freihandelsabkommen lebensnotwendig.
v.l.n.r.: Ralf Müller, Daniel Caspary MdEP, Volker Wiegand
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