Anlässlich der öffentlichen monatlichen Versammlung des
CDU-Stadtverbandes Eppelheim fand am 10.10.2017 ein
ausgesprochen informativer Vortrag bezüglich der heutigen
Situation der öffentlichen Finanzen statt. Nach einer
Begrüßung durch Herrn Volker Wiegand, dem
CDU-Stadtfortsitzenden, hörten wir, dass die Situation
ernst, aber letztendlich doch nicht nur negativ sei. „Es
gäbe zwar Schulden, man müsse aber deren Hintergründe
kennen“, so der Referent des Abends, Stadt- und Kreisrat
Trudbert Orth.
Der größte Teil der Eppelheimer Schulden geht auf die
Sanierung der Schulen mittels PPP zurück. Die Summe hierfür
belief sich ursprünglich auf 25 Mio. €, von denen bereits
ca. 10 Mio. € zurückgezahlt seien. Auch übertrage der Bund
Aufgaben an die Kommunen. So müsse z. B. für jedes Kind ein
Kindergartenplatz geschaffen werden, egal, ob es komme oder
nicht. Auch müssen 185 Flüchtlinge aufgenommen und die
Kindergärten saniert werden, was Kosten von mehr als 10 Mio.
€ verursache. Obwohl der Haushalt 2017 nur unter Auflagen
genehmigt wurde, sei die Lage nicht aussichtslos. Im
Rhein-Neckar-Kreis stehen wir an dritthöchster Stelle bei
der Steuerkraftsumme. Trotzdem müssten die Einnahmen erhöht
werden. Bei fast allen Steuern und Gebühren liege Eppelheim
unterhalb des Durchschnitts im Rhein-Neckar-Kreis. „Hier
müsse maßvoll angepasst werden“, so Orth. Bei der Suche nach
neuen Einnahmequellen wäre man auch auf Vorschläge der
Anwesenden angewiesen. Mit weiteren Themen schaute Orth über
den Tellerrand Eppelheims hinaus, wie der Entwicklung und
Verwendung der Patrick-Henry-Village und dem Bau einer
„grünen Zone“ von der Bahnstadt bis zur PHV.
Fazit: Die Finanzlage ist angespannt, aber noch
überschaubar.
Bild v. l. n. r.: Volker Wiegand, Trudbert Orth Foto: Andreas Franz
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