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Archiv 2008 - Eppelheim / Rhein-Neckar-Kreis
Weihnachtsfeier mit Ehrungen
Der Stadtverband der CDU Eppelheim hatte zur Weihnachtfeier geladen,
um im gemütlichen Ambiente bei Plätzchen und Glühwein das laufende
Jahr ausklingen zu lassen. Ziel war es, allen Mitgliedern für die
vielfältige Unterstützung zu danken.
Der Abend begann mit der Begrüßung durch den Vorsitzenden Rolf
Bertsch. Gekommen waren der Bundestagsabgeordnete für unsere Region
Dr. Karl A. Lamers, die Ehrenbürgerin der Stadt Eppelheim Ingeborg
Burck, das Ehrenmitglied Helmut Zimmermann, sowie zahlreiche
Mitglieder der CDU Eppelheim.
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Sicherung und Erweiterung der Eppelheimer Sporthallenkapazität
Zentrales Thema der
Gemeinderatssitzung vom 1.12.2008 war die Eppelheimer
Sporthallenkapazität zur Nutzung durch die Schulen und die
Vereine. Ausgangspunkt der Diskussion ist der hinlänglich
bekannte sanierungsbedürftige Zustand von Rhein-Neckar-Halle
und Ernst-Knoll-Halle sowie die Knappheit der insgesamt zur
Verfügung stehenden Hallenkapazität. Hinzu ist mit einer
weiteren Anspannung der Kapazitätslage in Zusammenhang mit
den Bedarfen einer Ganztagsschule zu rechnen.
Die von der Verwaltung vorgelegten Varianten 1 und 2 -
Sanierung der RNH und Anbau einer dreiteiligen Halle bzw.
Bau von zwei neuen dreiteiligen Hallen und Abriss der RNH -
waren aus verschiedenen Gründen, darunter auch Kostengründen
schnell verworfen.
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Fördermaßnahmen für Wohlfahrtspflege werden erhöht
Die CDU-Kreisrätinnen und –Kreisräte,
auch die Eppelheimer Gemeinderäte Trudbert Orth und Linus
Wiegand haben sich nach intensiver Aussprache dafür
ausgesprochen, die Fördergelder der Wohlfahrtspflege um
18.000 Euro zu erhöhen und die Übungsleiterpauschale im
Bereich Sportförderung für die Übungsleiter um 25.000 €
aufzustocken und entsprechende Anträge beim
Rhein-Neckar-Kreis zu stellen. Fraktionsvorsitzender Bruno
Sauerzapf lobte die gute Zusammenarbeit mit Sportkreisen und
der Liga der Wohlfahrtsverbände und dankte für deren
geleistete Arbeit. Die Förderung des Ehrenamtes und die
Unterstützung der Wohlfahrtspflege sind der CDU –
Kreistagsfraktion schon immer wichtig gewesen. „Mit der
Aufstockung des Budgets kann in diesen Bereichen mehr
geleistet werden und das Ehrenamt der Übungsleiter bekommt
die Anerkennung, die es verdient“, so Sauerzapf. Die
Sportförderung des Kreises unterstützt 2129 Übungsleiter,
welche in allen Bereichen des Sportes tätig sind. Erfreulich
ist auch, dass die Anzahl der Übungsleiter im Gegensatz zum
letzen Jahr um 51 gestiegen ist. Mehr Übungsleiter bedeutet,
dass sich mehr Menschen im Kreis sportlich betätigen. Ob im
Kinder- und Jugendbereich, oder im Erwachsenen- und
Seniorensport, die Menschen im Rhein-Neckar-Kreis sind
sportlicher den je. Eine Entwicklung die mit großer Freude
zur Kenntnis genommen wurde.
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Bürgernahe Kommunalpolitik in Eppelheim
Kommunalpolitik in Eppelheim mit
Mitgliedern der CDU Fraktion war das Thema der
Monatsversammlung des CDU Stadtverbandes. Ausgehend von
einem begeisternden Bericht des CDU Fraktionsvorsitzenden
Trudbert Orth zum derzeitigen Stand der Stadt Eppelheim,
können die Bürger mit der sehr positiven Entwicklung mehr
als zufrieden sein. Durch eine sparsame, nach
betriebswirtschaftlichen Regeln geführte Verwaltung ist der
Haushalt der Stadt schuldenfrei. Die maroden Wasser- und
Abwasserleitungen sind durch neue ersetzt worden. Viele
Straßen wurden neu gestaltet und/oder haben einen neuen
Belag erhalten. Alte Häuser wurden durch neue ersetzt. Das
Stadtbild hat sich enorm verbessert. (Siehe hierzu auch die
Bildausstellung im Rathaus).
Die derzeit aktuellen Themen und Aktivitäten sind
-
Sanierung aller Schulen durch ÖPP
-
Verbesserung der Hallensituation
-
Sozialer Wohnungsbau
-
Lärmschutzwand an der Autobahn die hier
näher diskutiert wurden.
In den vergangen Jahren haben die Schulen der Stadt ca. 1,5
– 1,6 Millionen Euro Unterhalt pro Jahr gekostet. Wie
bekannt, werden zur Zeit die Schulen mit Hilfe des ÖPP
Programms grundlegend saniert.
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Warnwesten steigern Verkehrssicherheit der Schulanfänger
CDU Eppelheim spendiert Warnwesten für Erstklässler
Eppelheim/ Wie in allen Teilen Baden-Württembergs wurden in den
letzten Tagen auch in Eppelheim die Grundschüler des neuen
Schuljahrganges eingeschult. Es ist leider Fakt, dass gerade sie
aufgrund geringerer Erfahrung im Straßenverkehr, kindlicher
Verhaltensmuster und ihrer geringeren Körpergröße besonderen
Gefahren im Straßenverkehr ausgesetzt sind. Deswegen hat der CDU-
Stadtverband Eppelheim allen Erstklässlern der beiden Eppelheimer
Grundschulen, der Theodor-Heuss-Schule und der
Friedrich-Ebert-Schule, am Tag ihrer Einschulung eine Warnweste
geschenkt.
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Tour d´Eppele –
Kommunalpolitische Radtour der CDU Eppelheim
Trotz etwas durchwachsenem Wetter hatte sich eine stattliche Anzahl
von interessierten Eppelheimern/innen zur inzwischen traditionellen
Radtour zu den aktuellen Brennpunkten bzw. Planungs- oder
-Bauaktivitäten der Stadt eingefunden. Mit dabei war Dr. Karl A.
Lamers MdB, Bürgermeister Dieter Mörlein und der Vorsitzende des CDU
Stadtverbandes Rolf Bertsch, der alle Teilnehmer begrüßte.
Unter sachkundiger Führung des CDU-Fraktionsvorsitzenden im
Eppelheimer Gemeinderat, Trudbert Orth, ging die Fahrt durch die
Schulstraße mit dem ersten Halt ca. in der Mitte der Schulstraße.
Hier erwarb die Stadt ein allein stehendes Haus, das altersbedingt
abgerissen werden soll. Durch Änderung des Bebauungsplanes soll hier
ein Doppelhaus entstehen. Als Nebenprodukt wird hier der Gehweg auf
die normale Gehwegbreite ausgeweitet.
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Sommertour von Dr. Karl A. Lamers, MdB Informationsgespäch in
Eppelheim
Die Sommerpause des Bundestags nutzt Dr. Karl A. Lamers sich
in allen Städten und Gemeinden seines Wahlkreises an der
Basis über Probleme, Sorgen, Ziele und natürlich auch über
Erfolge zu informieren. Die besondere Aufmerksamkeit galt in
diesem Sommer in Eppelheim dem ÖPP- Projekt sowie der
Lärmschutzwand an der A 5. Gekommen waren der Bürgermeister
Dieter Mörlein, Mitglieder des CDU- Stadtverbandes, Anwohner
an der Autobahn sowie Vertreter anderer Parteien und
interessierte Bürger.
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Vorsorge- und Betreuungsvollmacht
Zur Monatsversammlung hatte diesmal
die CDU Eppelheim die Justitzrätin und Notarin Claudia
Stauffer eingeladen zum Thema „Vorsorge- und
Betreuungsvollmacht“. Ein Thema dem wir uns alle stellen
sollten um später mögliche Überraschungen zu vermeiden. Frau
Stauffer referierte in einer sehr gut verständlichen Art.
Einige markante Punkte werden im Folgenden wiedergegeben.
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CDU – Jahreshauptversammlung
Da in diesem Jahr keine Wahlen im
Stadtverband anstanden, lag der Schwerpunkt bei den
einzelnen Berichten. Besonders interessant waren die
Berichte aus der Gemeinderatsfraktion und aus dem Kreistag.
Es wurde klar, dass die CDU als treibende Kraft sehr aktiv
an der positiven Entwicklung in der Gemeinde wie auch im
Kreis mitgestaltet und Verantwortung übernimmt.
Die anwesenden CDU Mitglieder dankten den Mandatsträgern für
die bisherige Arbeit mit der Bitte die Bürgerinteressen in
diesem Sinne weiter zu vertreten.
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Eppelheimer Geschichte(n)
Die Monatsversammlung der CDU Eppelheim stand
diesmal unter dem Motto „Eppelheimer Geschichte(n)“. Die Ehrenbürger
der Stadt Eppelheim Inge Burck und Hans Stephan führten in gekonnt
charmanter und humorvoller Weise durch die Geschichte des
historischen und des neuzeitlichen Eppelheim. Aufgeführt werden hier
nur einige wenige Episoden.
Wie alt Eppelheim genau ist, weiß man nicht. Man geht aus von weit
mehr als 1000 Jahren. Einzelheiten sind geschildert in dem Buch
„Unter Eppelheimer Dächern“ von Hans Stephan. Ein interessantes Jahr
ist 1214. Kaiser Friedrich der II schenkt das Kurfürstentum Pfalz
dem Adelshaus Wittelsbach. Dadurch gehört unsere Gegend zu Bayern.
Erst im Jahr 1816 wird der linksrheinische Bayrische Rheinkreis im
Rahmen einer Neugliederung zur Pfalz.
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Stellungnahme der CDU-Stadtratsfraktion zu den Vorwürfen
der Fraktion “Die Grünen“ in der SZ vom 05.02.2008 und im
„Eppelheimer Anzeiger“ vom 07.02.2008
Die CDU-Fraktion macht ihre
Kommunalpolitik dort wo sie hingehört, nämlich am Ratstisch
des Gemeinderats. Profilierungsversuche von Frustrierten
oder Besserwissern in Zeitungen erteilt sie eine klare
Absage.
Die völlig aus der Luft gegriffenen Verleumdungen der
Fraktion „Die Grünen“ erfordern jedoch unsere Stellungnahme
und die Aufforderung Fakten zu nennen, nicht nur
Vermutungen.
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Kommunalpolitik live in Eppelheim
Der CDU-Fraktionssprecher im
Gemeinderat Trudbert Orth referierte über die zahlreichen
Sachthemen die derzeit aktuell in Eppelheim anstehen.
Größere und kleinere Probleme, unterschiedliche Meinungen
und Wünsche, wie auch Visionen für die Zukunft wurden den
Anwesenden plausibel dargelegt.
Dass im Gemeinderat von Fraktion zu Fraktion
unterschiedliche Meinungen diskutiert werden ist
verständlich und gehört zur Demokratie. Dabei sollte
allerdings die Problemlösung und nicht öffentliche Polemik
mit nicht haltbaren Unterstellungen im Vordergrund stehen.
Nach langen intensiven Vertragsverhandlungen über das PPP
Projekt zur Schulgebäudesanierung sind die Verträge jetzt
fertig und sollen noch im Februar unterschrieben werden. Der
Neubau der Rhein- Neckar-Halle soll an das PPP Projekt
angehängt werden. Vorher ist noch zu klären in welcher Höhe
sich das Land in Form von Zuschüssen beteiligt.
Die Lärmschutzwand auf der Eppelheimer Seite kommt. Durch
die geschickte Verhandlung von Bürgermeister Mörlein trägt
der Bund die Kosten. In wieweit die Verlängerung dieser Wand
nach Norden und Süden bezuschusst wird, bedarf noch der
finalen Klärung.
Die Firma Wild hat ihren Willen bekundet in Eppelheim zu
bleiben und die Werkserweiterung in Richtung Westen zu
planen.
Der geplante Park hinter der Evangelischen Kirche wird
voraussichtlich nicht realisiert. Schwierigkeiten gibt es
beim hierzu erforderlichen Tausch der Grundstücke und den
damit verbundenen Forderungen der Eigner.
Die Kapazität an Kindertagesstättenplätzen soll erweitert
werden um den Anforderungen gerecht zu werden.
Im Rahmen des sozialen Wohnungsbaues kommen immer mehr
Forderungen und Wünsche auf die Stadt zu. Es wird in
verschiedene Richtungen nach Lösungen gesucht die auch
bezahlbar sein müssen. Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Neben diesen großen Themen wurde auch auf Einzelfragen der
zahlreichen Teilnehmer der Veranstaltung eingegangen, die in
dieser Kurzzusammenfassung nicht alle im Detail beschrieben
werden können.
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Lothar-Wiegand-Gedächtnis-Turnier
Zum Gedächtnis des ehemaligen Ehrenvorsitzenden
der CDU Eppelheim hatte der Stadtverband der CDU zu einem Skat
Turnier eingeladen. Begeistert und mit Hingabe wurde an mehreren
Tischen hart aber gerecht gekämpft. Nach über drei Stunden waren die
Sieger ermittelt. Für die Sieger und Plazierten gab es tolle Preise.
Gewonnen hat Reinhard Debon, Zweiter war Franz Maier und den dritten
Platz belegte Ludwig Stetter. Die gute Resonanz der Telnehmer ist
Anlass genug für eine Wiederholung.
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Archiv 2008
Land - Bund - Europa
Klimaschutz und Energiekosten
Vor dem Hintergrund der Klimaerwärmung und gleichzeitig steigender
Energiekosten sowie deren Bedeutung für jeden Mitbürger hat der
CDU-Stadtverband Eppelheim im Rahmen seiner
September-Monatsversammlung diesen Problemkreis und denkbare
Lösungsansätze mit Experten- Unterstützung aufgezeigt.
Dr. Klaus Kessler von der KliBa GmbH (Klimaschutz- und
Energieberatungsagentur) erläuterte die Bedeutung des Klimaschutzes
für uns alle - Luftverschmutzung geht alle an. Durch wirkungsvolle
Energienutzung, gezielte Vermeidung überflüssiger Energieverbräuche
(Standby verursacht in Deutschland ca. 2-3 Mrd. € Energiekosten pro
Jahr!) und den Einsatz moderner Heizungssysteme einschließlich der
Nutzung erneuerbarer Energien können sowohl Energiekosten eingespart
werden als auch CO2-Emissionen reduziert werden. Motto: Energie
nutzen statt verbrauchen!
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Europapolitik aktuell mit Daniel Caspary
Für viele ist die Europapolitik immer noch weit weg. Um Europa auch
mal näher zu bringen, hatte der Ortsverband der CDU Eppelheim den
für diese Region gewählten Europaparlaments Abgeordneten Daniel
Caspary, MdEP eingeladen.
Begeistert und bürgernah berichtete Daniel Caspary von der
Parlamentsarbeit in Straßburg und Brüssel. Viele Gesetze die im
Bundestag in Berlin besprochen und verabschiedet werden, beruhen auf
der Grundlage von EU Gesetzen die im Europaparlament erarbeitet
wurden. Diese geben den Rahmen vor für die Umsetzung der Gesetze und
Richtlinien die in allen EU Mitgliedstaaten ratifiziert werden
müssen. Somit werden gleiche Bedingungen in den EU Mitgliedsländer
sichergestellt.
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Schule der Zukunft in Baden-Württemberg
Präsentation des Themas Bildungspolitik im Rahmen einer
Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Eppelheim
Mit dem MdL und Staatssekretär im baden –
württembergischen Kultusministerium Georg Wacker gelang es dem CDU-
Stadtverband Eppelheim einen profunden Sachkenner zu gewinnen, zur
umfassenden Darstellung des Themas Bildungspolitik, das für die
Entwicklung des Landes von zentraler Bedeutung ist.
In den letzten Jahren belegten Studien der OECD, dass Deutschland im
Vergleich zu anderen Industrieländern beim Thema Bildung schlechter
abschnitt (PISA- Studie). Dabei ist allerdings innerhalb
Deutschlands ein ausgeprägt starkes Nord- Süd-Gefälle nicht zu
übersehen.
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